N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates
M a s t e r s h a u s e n
am Mittwoch, dem 01. Sept. 2010
im Sitzungsraum der Bürgerhalle Mastershausen
Anwesend:
Stimmberechtigt:
Ortsbürgermeister Toni Christ als Vorsitzender
die Ortsgemeinderatsmitglieder:
Hermann Josef Lehnert, Peter Nick, Karl Thomas, Claudia Lehnert, Robert Linden,
Jürgen Schneiders, Hugo Mähser, Peter Etges, Harald Schäfer, Hermann Steffen, Michael Scheer, Elisabeth Holl, Stefanie Kraus,
entschuldigt fehlten: Matthias Steffen, Egon Hoff, Birgit Rockenbach,
B. Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschriften vom 10. Mai 2010 und 10. Juni 2010
Zu den Niederschriften gibt es keine Einwände, sie gelten damit als genehmigt.
Beschluss: Einstimmig
2. Fortschreibung der Neufassung des FLNP – Sondergebiet Fotovoltaik Mastershausen
Der Rat stimmt der Ausweisung im FLNP zu.
Beschluss: 11 Ja 1 Enthaltung
3. Fortschreibung der Neufassung des FLNP – Höhenbegrenzung WKA Beltheim – Der Rat stimmt der Änderung im FLNP zu.
Beschluss: Einstimmig
4. Pflasterarbeiten am Stierstall
Zwischenzeitlich sind Angebote zur Pflasterung des Stierstallvorgeländes eingegangen.
Die Pflasterung des Innenhofbereiches erfolgt durch die Firma Neumüller aus Briedel zum Angebotspreis von 11.954,79 €.
Die Pflasterung des Vorplatzes mit Betonsteinen wird an die Firma Nickenich, Mastershausen zum Preis von 4803,35 € vergeben.
Die Bauabteilung wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Beschluss: Einstimmig
5. Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Bauhof
Die Firma Konrath aus Zell hat ein Angebot für eine Solaranlage auf dem Bauhof
erstellt. Die Anlage hat eine Leistung von 40 kWp. Der Rat stimmt der Auftragsvergabe
an die Firma Konrath zum Preis von 111.189,00 € Netto zu.
Die Bauabteilung wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Beschluss: Einstimmig
6. Abstimmung über den Antrag des Verbandsbürgermeister: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für den Feld- und Waldwegebau
Der Vorsitzende berichtet von den im Vorfeld zu dieser Sitzung entstandenen Divergenzen zum TOP 6 mit Bürgermeister Dr. Bröhr. Die Offenlegung des dazu erfolgten Schriftwechsels (Emails) zwischen Ortsbürgermeister Christ und dem Bürgermeister Dr. Bröhr schafft allerdings Klarheit; Vorsitzender und Rat verzichten trotzdem auf eine Abstimmung.
Beschluss: Es wird kein Beschluss gefasst
7. Beschluss über die Annahme von Spenden
Die Raiba Zeller Land eG, Briedel, hat der OG Mastershausen für die Aufforstung einer Waldfläche 900 € zukommen lassen. Der Rat nimmt die Spende an.
Beschluss: Einstimmig
8. Verschiedenes
Der Vorsitzende informiert:
- bei der Umsetzung des Parks im Hallgarten gibt es Probleme mit der UNB,
- das Abnahmeprotokoll des Reitweges wurde vom Obgm wegen erheblicher Mängel nicht unterschrieben,
- das Anlagevermögen der Gem Mastershausen beträgt 9,7 Mio. €,
- in einem Spiegelartikel ist der Protest der Gem Mastershausen gegen den Wegfall der Förderung von Freiflächen erwähnt,
- zum bestehenden Konzept einer Nahwärmeversorgung liegt ein „Gegengutachten“ vor; darin wird die Wirtschaftlichkeit der Anlage bezweifelt,
- die Begutachtung der Oberfläche im Reitweg hat einen Minderungsbetrag von ca. 1600 € ergeben,
- die Gem hat den Abwasserbehälter an der Freizeitanlage vom TÜV untersuchen lassen; er verliert im oberen Teil ständig Wasser,
- die OG lässt vom Bauamt prüfen, ob der neue Jugendraum im Bauhof untergebracht
- werden kann.