N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates
M a s t e r s h a u s e n
am Donnerstag, dem 16. Dez. 2010
im Sitzungsraum der Bürgerhalle Mastershausen
Anwesend:
Stimmberechtigt:
Ortsbürgermeister Toni Christ als Vorsitzender
die Ortsgemeinderatsmitglieder:
Hermann Josef Lehnert, Peter Nick, Claudia Lehnert, Robert Linden,
Peter Etges, Harald Schäfer, Hermann Steffen, Michael Scheer, Stefanie Kraus, Matthias Steffen, Karl Thomas, Birgit Rockenbach, Egon Hoff, Elisabeth Holl,
entschuldigt fehlten: Jürgen Schneiders, Hugo Mähser,
A. Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschriften
Die Niederschrift vom 23.11. 2010 wird genehmigt, in der Niederschrift vom 06.10. 2010 wird folgende Änderung vorgenommen: TOP 5 im öffentlichen Teil; Ratsmitglied P. Nick war auch gem § 22 GemO ausgeschlossen.
Beschluss: - Einstimmig -
2. Beratung über den Abschluss eines Beleuchtungsvertrages mit der RWE
Herr Busch vom RWE hat der Gemeinde einen Beleuchtungsvertrag mit folgenden Konditionen angeboten: Laufzeit 6 Jahre, Wartungspauschale pro Lampe für die ersten 3 Jahre 8,31 €, danach 14,47 €, Umrüstung auf Sparlampen ohne Mehrkosten, Eigentumsübergang ohne Zuzahlung. Vertragsbeginn 1.1. 2011
Beschluss: - Einstimmig –
3. Planung der Vorhaben für den Haushalt 2011
Siehe Anlage
Beschluss: - Einstimmig –
4. Beratung über die Änderung der Zuschussrichtlinien für Vereine
Der Rat fasst folgenden Beschluss:
Die jährliche Zuschusshöhe für Vereine wird von 5000 € auf 10.000 € angehoben.
Auf Antrag erhält jeder Verein einen Zuschuss von 300 € auch ohne den Nachweis der Bedürftigkeit. Der verbleibende Betrag wird auf die notleidenden Vereine nach bekanntem Verfahren aufgeteilt.
Beschluss: - Einstimmig –
5. Verschiedenes:
Der Vorsitzende teilt mit:
- die Gemeinde verfügt noch über 2 to Salz; es gibt kein Salz mehr zu kaufen,
- die Holzversteigerung 2011 wird anders durchgeführt als bisher,
- der Vorsitzende erkundigt sich nach den Kosten für eine neue Schließanlage.